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Reformen ohne Tabu

95 Thesen für Österreich

23 Autoren skizzieren in 95 Thesen in welche Richtung Reformen und Veränderungen für die Zukunftsfähigkeit Österreichs gehen könnten.

  • “Geradezu umstürzlerisch.”


    Neue Zürcher Zeitung
  • “Experten mit Mut.”


    Kurier
  • “In kleinen Schritten zum großen Wurf.”


    Trend
  • “Do Tank statt Think Tank.”


    BÖRSEN-KURIER

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11/10/2011 | Josef

Föderalismus

Österreich braucht eine neue Organisationsstruktur

Es ist höchste Zeit! Veränderte Rahmenbedingungen erfordern dringend neue Strukturen. Beantworten wir uns in einer Analyse vorerst folgend Fragen:
Was leisten und was kosten 9 Landesregierungen mit 468 Abgeordneten in den Landtagen?
Welchen Nutzen und welche Kosten verursachen 2357 Gemeinden mit ihren einzelnen Verwaltungen?
Ist die durchschnittliche Gemeindegröße mit 2840 Einwohnern noch haltbar? (In Deutschland sind es durchschnittlich 7218 Einwohner je Gemeinde, weil schon seit 1968 massive Gemeindezusammenlegungen stattgefunden haben)
Ein Organisationsprojekt mit Riesenchancen für die Bürger: Verwaltungsvereinfachung, kompetente Verwaltungen und massive Einsparungen – und die sind dringend notwendig.
Hat unsere Regierung den Mut gemeinsam einen Projektauftrag zu formulieren, eine Projektleitung einzusetzen, die neue Organisationsstruktur konzipieren zu lassen, abzusegnen und in die Umsetzung zu bringen?

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4 Kommentare zu Österreich braucht eine neue Organisationsstruktur

  1. Christian Podiwinsky

    Ohne Abschaffung des legislitativen und administrativen Föderalismus (d.h. keine Landtage, keine Landesregierungen, kein Bundesrat – Landeshauptmann bestenfalls als “Ombdusmann” zum Ausgleich von Härten und Ungerechtigkeiten und Hinweis auf lokale Besonderheiten ohne Beschlussrecht) ist keine gesamtösterreichisch wirksame Verwaltungsreform möglich. Ohne Abschaffung des Föderalismus wird jede sinnvolle Gesundheits- und Krankenhausreform im Keim erstickt. Ohne dass die Sonderregelungen für Landesbedienstete in Pension und Gehaltsstruktur abgeschafft werden, gibt es keine vollständige Pensonsreform u.v.ä.m. Nur aus den obigen Punkten können wir das Geld ersparen (ohne dass die Bevölkerung wesentliche Verschlechterungen spürt) , das wir für wertschöpfende , sinnvolle und zukunftsträchtige Vorhaben wie für Förderung Forschung/Entwicklung, schlagkräftiges Ausbildungssystem, Förderung von umweltfreundlichen Maßnahmen, Investitionen in den öffentlichen Verkehr,.. dringendst benötigen.

  2. harti

    Die Bundesländer abschaffen bedeutet gewachsene Strukturen abzuschaffen, ausserdem ist Österreich aus einem vertraglichen Zusammenschluß der 9 Bundesländer entstanden, wie man auch bei der 90 Jahr Feier Burgenland hören konnte. Prinzipiell wäre auch noch ein Trennung möglich.
    Der Vergleich mit Deutschland ist falsch, denn D hat wesentlich mehr Städte wie Wien, Innsbruck oder Salzburg und so toll funktioniert das mit der örtlichen Demokratie auch nicht.

  3. marty

    ein argument für eine neue organisationsstruktur des staates: selbst geübte juristen müssen oft erst recherchieren, wohin sie welches rechtsmittel schicken müssen, und dann entscheidet eine landesbehörde in vollkommen gleich gelagerten sachverhalten anders als eine andere. einmal, weil die landesgesetzgebungen ihre kleinen spielräume ausreizen bis zum äußersten, und dann auch noch, weil sie es einfach können. wie soll man einem staatsbürger beibringen, dass er am einen ort unrecht hat, aber recht hätte, wenn er 20 km weiter nördlich wohnen würde? wozu 0 bauordnungen mit unterschiedlichen vorschriften für stiegengeländer? wozu 9 jagdoednungen – snd die hirsche in nö wilder als in der stmk? der machtmssbrauch liegt in der starrheit des systems, das nur zum nutzen einer kleinen gruppe von politik-funktionären aufrecht erhalten wird – für das wir aber alle zahlen und zahlen und zahlen. was ö braucht, ist eine straffe gesetzgebung mit einer bürgernahen vollziehung und einem gut organisierten rechtsschutz.

  4. kyoto

    Österreich braucht Rationalisierungen, KEINE neue Organisationsstruktur.
    Der Machtmissbrauch gehört endlich abgestellt, genau dieser macht das ganze System teuer, nicht Kleingemeinden und Länder, die bereits gemeinsame Abfallzentren etc. haben und Synergien nutzen.
    Steuerhoheit in Länder und Gemeinden und dann haben diese zu wirtschaften oder bankrottgehen.

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