Reformen ohne Tabu - 95 Thesen für Österreich. Sichern Sie sich Ihr Exemplar!

Reformen ohne Tabu

95 Thesen für Österreich

23 Autoren skizzieren in 95 Thesen in welche Richtung Reformen und Veränderungen für die Zukunftsfähigkeit Österreichs gehen könnten.

  • “Geradezu umstürzlerisch.”


    Neue Zürcher Zeitung
  • “Experten mit Mut.”


    Kurier
  • “In kleinen Schritten zum großen Wurf.”


    Trend
  • “Do Tank statt Think Tank.”


    BÖRSEN-KURIER

Blog/Kommentare

25/01/2012 | Dkfm. Helmut Machherndl

Sonstiges

Abschaffung der Ländergesetzgebungen

Solange wir den Bundesländern freie Hand lassen beim Verteilen von Mitteln für ihre Günstlinge,zu vielen Landespolitikern, Landesbeamten, Landespensionisten und Witwen, kann der Bund sparen was er will, es wird nicht reichen, um Österreich weiterhin einen Platz im Spitzenfeld des Nationenwettbewerbs zu sichern. Schaffen wir die Ländergesetzgebung ab und sparen uns Landtagsabgeordnete und ein Vielfaches an Gesetzes-Ghostwritern, die nur dazu beitragen, dass pro Bundesland in Nuancen unterschiedliche Gesetze und Verordnungen produziert und exekutiert werden. Absurd,dass wir im Vergleich zum Bundesland Bayern neun Bundesländergesetzgebungen benötigen, um der Bevölkerung das Heimatgefühl zu bewahren. Dass der Bundesrat bei fortgesetztem Clubzwang eine Farce ist, weiß jeder Schüler und Journalist; warum die Kronenzeitung bisher nicht auf die Idee einer Kampagne kam? Er dient ausschließlich zur Versorgung von Politikern, die anderswo nicht unterkommen.

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Ein Kommentar zu Abschaffung der Ländergesetzgebungen

  1. Christian Podiwinsky

    100%ig einverstanden – ich habe jetzt schon in einigen ähnlichen Foren “herumgestöbert” – dieser Punkt kommt immer vor. Wenn man der österreichischen Bevölkerung in einer sachlich-konstruktiven Kampagne , an der auch die Medien beteiligt sein müssen, bewusst macht, wie viel Geld uns der legislative und administrative Föderalismus kostet und – was fast noch schlimmer ist – wie viel sinnvolle bundesweite Entscheidungen und Regelungen er verhindert bzw. verwässert un verlangsamt, und wenn man aufzeigt, wie die Menschen keine Angst vor einem “bösen Zentralstaat” haben müssen (dafür schweben mir einige Modelle vor), muss es doch möglich sein in einer Volksabstimmung eine deutliche Mehrheit für die Abschaffung dieser schädlichen Föderalismusvariante zu erreichen. Unter den Druck eines derartigen Ergebnis bliebe dem Parlament kaum mehr etwas anderes über, als diesen Intentonen zu folgen.

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