Reformen ohne Tabu - 95 Thesen für Österreich. Sichern Sie sich Ihr Exemplar!

Reformen ohne Tabu

95 Thesen für Österreich

23 Autoren skizzieren in 95 Thesen in welche Richtung Reformen und Veränderungen für die Zukunftsfähigkeit Österreichs gehen könnten.

Blog

15/06/2011 | Dr. Thomas Czypionka

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(30 | 4.6)

Gesundheitssystem

These 43: Beschränkte Mittel versus „the sky is the limit“ – transparente, demokratisch getragene und evidenzbasierte Entscheidungen sind gefordert. Die Entscheidung über knappe Mittel muss transparent und ausreichend demokratisch legitimiert sein. Über den gesellschaftlichen Konsens wird bestimmt, welche Maßnahmen in welchem Umfang von der Solidargemeinschaft getragen werden sollen.

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(30 | 4.6)

14/06/2011 | Dr. Walter Geyer

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(8 | 4.3)

Korruptionsbekämpfung

THESE 83: Das Amtsgeheimnis ist abzuschaffen bzw. auf konkrete, vom Gesetzgeber zu definierende Sachverhalte zu reduzieren. Die gesetzliche Regelung auf öffentliche oder berechtigte private Interessen an der Geheimhaltung ist zu erneuern. Der Gesetzgeber hat konkret (und einschränkend) zu definieren, was unter dem Behördenteppich bleibt.

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(8 | 4.3)

14/06/2011 | Dr. Walter Geyer

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(7 | 4.7)

Korruptionsbekämpfung

THESE 84: Wer den Behörden Missstände bekannt gibt, ist zu schützen (sog. „Whistleblowerschutz“). Zur Zeit müssen die zur Korruptionsbekämpfung zuständigen Behörden Hinweisgeber „aktenkundig“ machen und so bloßstellen. Deshalb ist der Weg in die Medien für Hinweisgeber sicherer, da sie dort nämlich dem Schutz des Redaktionsgeheimnisses unterliegen. Es kann aber nicht sein, dass Behörden oft erst durch Falter/Profil/News von unsauberen Vorgängen, gleichzeitig mitMehr dazu

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(7 | 4.7)

14/06/2011 | Dr. Walter Geyer

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(7 | 3.9)

Korruptionsbekämpfung

THESE 85: Vorteilsannahmen im Hinblick auf die Amtsführung sind von Amtsträgern in einem Transparenzregister öffentlich zu machen. Auch, wenn mancher im „Anfütterungs“-Verbot einen unvertretbaren Verstoß gegen die österreichische Gastfreundschaft und ein Übermaß an Korrektheit erkennt, spricht nichts gegen eine Verpflichtung der Amtsträger, derartige Vorteilsannahmen samt dem Namen der Gönner öffentlich bekannt zu geben.

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(7 | 3.9)

14/06/2011 | Dr. Walter Geyer

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(5 | 4.4)

Korruptionsbekämpfung

THESE 86: Lobbyisten und Consulter sind in einem Register zu erfassen, bei Vergabeverfahren dürfen sie mit der ausschreibenden Stelle nicht in Kontakt treten, ihre Beauftragung und Bezahlung ist in solchen Fällen offenzulegen. Beratung und Lobbying müssen in ihren Leistungen klar definiert und nachvollziehbar sein und mit Zeithonorar abgegolten werden. Bei Aufträgen, die einem Vergabeverfahren und damit objektiven KriterienMehr dazu

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(5 | 4.4)

14/06/2011 | Dr. Walter Geyer

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(4 | 4.0)

Korruptionsbekämpfung

THESE 87: Überweisungen an off-shore Firmen sind wie Privatentnahmen zu versteuern. Sie abzuschaffen, scheint inzwischen kaum mehr möglich, ihre Nutzung zur Steuervermeidung zu unterbinden dagegen schon.

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(4 | 4.0)

10/06/2011 | Prof. Dr. Stefan Schleicher

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(14 | 4.4)

Umweltpolitik

THESE 68: Wirtschaftliche Aktivitäten sind neu zu vermessen. Vermögensbestände, die bisher in den Bilanzen überhaupt nicht aufscheinen, müssen ins Blickfeld rücken: Die Auswirkung einer Produktion oder eines Konsums auf das natürliche Kapital Boden, Atmosphäre und Wasser oder der Zustand der sozialen Situation, der als Sozialkapital beschrieben wird.

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(14 | 4.4)

10/06/2011 | Prof. Dr. Stefan Schleicher

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(13 | 4.3)

Umweltpolitik

THESE 69: Die Vielfalt des Wohlstands ist wiederzuentdecken. Wohlstand entsteht nicht notwendigerweise durch ein Mehr an Käufen oder durch trickreiche Bilanzkosmetik. Unsere persönliche Wohlstandssehnsuchtlässt uns erfahren, dass es nicht das Volumen an Produkten ist, das uns glücklicher macht. Die Sehnsucht nach Glück kann aber nicht auf zwei Zahlen, wie Gewinn und Brutto-Inlandsprodukt, reduziert werden.

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(13 | 4.3)

10/06/2011 | Prof. Dr. Stefan Schleicher

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(12 | 4.5)

Umweltpolitik

THESE 70: Die Anreizwirkung von Märkten ist zu überprüfen. Wenn Märkte nicht funktionieren, sind zwei Entscheidungen zu treffen: Entweder die Märkte werden durch regulierende Institutionen funktionsfähig gemacht oder es eignet sich eben ein Markt nicht für die Erbringung einer bestimmten Leistung.

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(12 | 4.5)

09/06/2011 | hans kreimel

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(5 | 4.0)

Sonstiges

bundesbeschäftigungsagentur bba postler können zur exekutive wechseln. warum sind öffentlich bedienstete nicht bei einer bundesbeschäftigungsagentur beschäftigt? der beschäftigte ist dann einer schule, einer behörde oder dergleichen zugeteilt. eine schule für lebensmitteltechnologie kann einfacher einen mitarbeiter der ages anwerben. unmotivierte pädagogen können in andere bereiche des öffentlichen dienstes auswechseln. eine frau kann anfangs nach wien pendeln, nach derMehr dazu

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(5 | 4.0)

09/06/2011 | Dr. Horst Pirker

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(11 | 4.4)

Medienpolitik

THESE 74: Österreich braucht einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Gleichzeitig muss die seit Jahren geltende Doktrin für den Österreichischen Rundfunk verabschiedet werden, jedem etwas zu bieten und allen alles sein zu wollen. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der über weite Strecken anbietet, was private Medienunternehmen auch anbieten, zerstört Werte, weil er den Menschen keinen unverwechselbaren Nutzen bietet und die privaten Medienangebote in deren eigenerMehr dazu

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(11 | 4.4)

09/06/2011 | Dr. Horst Pirker

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(4 | 4.5)

Medienpolitik

THESE 75: Die faktische Allianz von Boulevard und Politik in Österreich ist verhängnisvoll für das Land und seine Menschen. Die Politik muss diesen Teufelskreis durchbrechen. Staatliche Ressourcen, dazu zählen neben der in Österreich im Vergleich zu den üppigen  Rundfunkgebühren ohnedies mickrigen Presseförderung auch bezahlte Inserate der Republik und ihrer Einrichtungen, gehören – wenn überhaupt – in Medien mitMehr dazu

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(4 | 4.5)

09/06/2011 | Dr. Horst Pirker

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(6 | 4.0)

Medienpolitik

THESE 76: Es braucht eine neue Medienförderung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erhält 95 % der Medienförderung, während sich alle anderen Medien zusammen mit den übrigen 5 % begnügen müssen. Eine ausgewogenere Verteilung zwischen den einzelnen Mediengattungen, spürbar weg vom Verhältnis 95 % zu 5 %, wäre ein nötiger Zwischenschritt. Aber erst die Entkoppelung von institutionellen AnknüpfungenMehr dazu

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(6 | 4.0)

09/06/2011 | Dr. Horst Pirker

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(3 | 3.7)

Medienpolitik

THESE 77: Österreich muss sich auch bei wohlerworbenen Rechten im Medienbereich bewegen – und das rasch. Wenn Österreich seine im internationalen Vergleich hoch privilegierte Situation nur annähernd behalten will, muss sich die Medienwirtschaft von alten Kollektivverträgen verabschieden. Auch das “wohlerworbene” Urheberrecht der Mitarbeiter, dass Inhalte, die von ihnen im Rahmen ihrer bezahlten Tätigkeit im Unternehmen erarbeitet werden,Mehr dazu

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(3 | 3.7)

08/06/2011 | hans kreimel

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(5 | 3.2)

Sonstiges

verwaltungsvereinfachungs-kommission die verwaltungsreform-diskussion endete in der vergangenheit eher in einer pfründe-sicherungs- oder -mehrungs-diskussion. auch die hoffnung auf einen großen wurf ist hoffnungslos überzogen. eine verwaltungsvereinfachungs-kommission ähnlich wie der rechnungshof könnte sich dauernd mit der verbesserung der öffentlichen verwaltung befassen. es besteht die möglichkeit, pakete zu schnüren, die für die beteiligten jeweils vor- und nachteile haben, aberMehr dazu

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(5 | 3.2)

08/06/2011 | Mag. Dr. Matthias Strolz

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(9 | 3.2)

Der neue Politiker

THESE 92: Politiker müssen visionäre Change Agents statt armselige Opportunisten sein. Politiker sind Geburtshelfer des Neuen. Ohne ernsthafte Mission und Vision sind sie aber Politiker ohne Anliegen. Die Ambition reicht in diesem Fall nicht über den Horizont der eigenen Karriere hinaus.

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(9 | 3.2)

08/06/2011 | Mag. Dr. Matthias Strolz

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(8 | 3.9)

Der neue Politiker

THESE 93: Politiker müssen innovative Integrierer statt kurzsichtige Unterlassungstäter sein. Ein Politiker darf sich nicht um die Belange „seiner Leute“ kümmern und dabei die Verantwortung für das gemeinsame Ganze abgeben. Von ihm wird permanente Integrations- und Innovationsleistung gefordert. Wir brauchen keine Politiker, die die Zeichen der Zeit nicht erkennen und sich nicht zeitgerecht einer Revitalisierung ihrer inhaltlichen Ausrichtungen,Mehr dazu

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(8 | 3.9)

08/06/2011 | Mag. Dr. Matthias Strolz

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(9 | 4.2)

Der neue Politiker

THESE 94: Politiker müssen systemische Profis statt amateurhafte Operateure sein. Deshalb bedarf die politische Personalrekrutierung einer Professionalisierung und verstärkter Kompetenzorientierung.

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(9 | 4.2)

08/06/2011 | Mag. Dr. Matthias Strolz

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(8 | 4.5)

Der neue Politiker

THESE 95: Der Wandel zur „Dritten Republik“ braucht politische Entrepreneure. Schluss mit undifferenziertem Politiker-Bashing als Volkssport Nr. 1. Stattdessen müssen wir jene Politik abwählen, mit der wir nicht zufrieden sind und den Weg frei machen für beherzte Menschen und Parteien, die mit echten und ernsthaften Anliegen nach Gestaltungsmacht greifen.

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(8 | 4.5)

08/06/2011 | hans kreimel

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(5 | 4.4)

Schule Neu

flexible gesamtschule die flexible gesamtschule (fgs) ist ein modernes bildungsdienstleistungsunternehmen, das junge menschen möglichst umfassend auf das leben vorbereitet und sie täglich von ca. 7 bis 17.00 uhr betreut bzw. betreuen kann. die fgs verfolgt muss-, soll- und kann-lehrziele. bei muss-lehrzielen herrscht anwesendheitspflicht.

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(5 | 4.4)

08/06/2011 | hans kreimel

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(5 | 4.4)

Steuersystem

sozial- und steuer-konto (sust-konto) die berechnung der lohnnebenkosten ist enorm kompliziert und aufwändig. mit einführung eines sust-kontos überweist der arbeitgeber zb. 70 % des brutto-brutto-einkommens an den arbeitnehmer und 30 % auf sein sust-konto. von diesem sust-konto werden einkommenssteuer, sozialversicherungsbeiträge, selbstbehalte und lohnnebenabgaben abgebucht und transferleistungen aufgebucht. der saldo wird dem versicherten am monatsende überwiesen. der jahressteuerausgleich erfolgt automatisch.Mehr dazu

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(5 | 4.4)

08/06/2011 | hans kreimel

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(6 | 3.2)

Steuersystem

all-in-flat-tax die einkommensbesteuerung und die berechnung der sozialversicherungsbeiträge ist enorm kompliziert. die hohen prozentsätze wirken sehr demotivierend. die hauptlast tragen die mittleren einkommen, die gleichzeitig sozialversicherungsbeiträge und einkommenssteuer zahlen. die lösung ist der umstieg auf ein brutto-brutto-einkommen. es berechnet sich aus dem bisherigen bruttoeinkommen plus sonderzahlungen plus dienstgeberbeiträge. dieses brutto-brutto-einkommen kann gleich behandelt werden wie alleMehr dazu

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(6 | 3.2)

08/06/2011 | hans kreimel

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(6 | 3.7)

Pensionssystem

dynamisches pensionssystem das dynamische pensionssystem ist fair, nachvollziehbar, transparent, 100 % finanzierbar, unendlich funktionierend, vom versicherten beeinflussbar und praktisch in jedes land der welt exportierbar. die pension besteht aus einem inflationsgeschützten staatlichen sockelbetrag ab einem gewissen alter und einem umlagefinanzierten anteil. der pensionsantrittszeitpunkt kann frei gewählt werden. der pensionsempfänger kann dazuverdienen, so viel er will. der beitragMehr dazu

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(6 | 3.7)

07/06/2011 | Prof. Norbert Walter

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(14 | 4.6)

Finanzmarkt

THESE 53: Die erste und wichtigste Funktion der Finanzmärkte ist eine dienende, nämlich die der Unterstützung der Aktivitäten der Realwirtschaft. Finanzmarktakteure dürfen sich nicht von der Realwirtschaft abkoppeln. Wir brauchen eine unabhängige und stetige Geldpolitik, eine international standardisierte, gesetzliche Rechnungslegung und- prüfung sowie Offenlegungspflichten für Produkte und Finanzinstitute.

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(14 | 4.6)

07/06/2011 | Prof. Norbert Walter

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(6 | 4.5)

Finanzmarkt

THESE 54: Wir brauchen moderne und sinnvolle Finanzmarktprodukte. Unsere globale Wirtschaft muss sich gegen Wechselkurs- und Rohstoffschwankungen absichern können. Wir brauchen Instrumente wie Emissionszertifikate und Wetterderivate. Und betrieblichen Pensionskassen müssen eine Absicherung von Langlebigkeitsrisiken vornehmen können. Verzichten wir auf diese Instrumente, verzichten wir auch auf Wachstum und Wohlstand.

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(6 | 4.5)

07/06/2011 | Prof. Norbert Walter

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(7 | 4.7)

Finanzmarkt

These 55: Wir müssen einen Ordnungsrahmen etablieren, der die Schwächen des Marktes auffängt. Wir brauchen eine systemische Finanzaufsicht, die den Gesamtmarkt beobachtet. Es müssen einheitliche Startbedingungen für alle Banken geschaffen und den Kunden muss Schutz vor unlauteren Praktiken geboten werden, während gleichzeitig die Stabilität des Finanzsystems als Gesamtes zu gewährleisten ist. Wir brauchen enge Koordination zwischen Aufsichtsbehörden in denMehr dazu

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(7 | 4.7)

07/06/2011 | Prof. Norbert Walter

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(5 | 4.6)

Finanzmarkt

THESE 56: Der mit Abstand wichtigste Schritt auf dem Weg zu mehr Finanzmarktstabilität ist die Erhöhung der Eigenkapitalausstattung der Banken für risikobehaftete Geschäfte. Banken müssen in Zukunft mehr und hochwertigeres Kapital halten. Höhere Eigenkapitalvorschriften dürfen die Fähigkeit des Bankensystems, die Realwirtschaft mit Finanzmitteln zu versorgen und so Wachstum und Innovationen zu fördern, nicht zu stark gefährden.

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(5 | 4.6)

07/06/2011 | Prof. Norbert Walter

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(4 | 4.5)

Finanzmarkt

THESE 57: Eine solide und diversifizierte Refinanzierung mit einem großen Anteil stabiler Quellen ist von großer Bedeutung. Banken steuern ihr Liquiditätsrisiko meist auf Gruppenebene. Es macht keinen Sinn, dass nationale Behörden für die einzelnen Teile von internationalen Konzernen separat vorgehaltene Liquidität fordern. Eine solche „gefangene“ nationale Liquidität wäre im Krisenfall nicht dort verfügbar, wo sie gebraucht wird.

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(4 | 4.5)

06/06/2011 | Mag. Hanni Rützler

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(7 | 4.3)

Ernährung

THESE 71: Ernährungspolitik muss den bestehenden Widerspruch zwischen staatlichen Agrarförderungen und staatlichen Gesundheitsempfehlungen aufheben. Das erklärte Ziel der Gesundheitspolitik ist u. a. ein gesünderes Ernährungsverhalten der Bevölkerung. Ein Ziel, das von der Agrarindustrie und der Landwirtschaftspolitik systematisch unterlaufen wird. Ein Großteil der staatlichen Agrarförderungen kommt nämlich direkt oder indirekt (Futtermittel) der Fleischproduktion zugute.

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(7 | 4.3)

06/06/2011 | Mag. Hanni Rützler

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(5 | 4.2)

Ernährung

THESE 72: Ernährungspolitik kann nur als Sozial- und Familienpolitik erfolgreich sein. Dazu muss sie aber ihren zentralen Gegenstand aus den Augen verlieren: die Ernährung. Wir brauchen massive Investitionen in qualitativ wirklich hochwertiges, abwechslungsreiches und kulinarisch befriedigendes Kindergarten- und Schulessen. Das führt zu deutlichen Einsparungen bei den wachsenden (fehl-)ernährungsbedingten Gesundheitskosten und bringt sozial-, demokratie- und integrationspolitischen Mehrwert.

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(5 | 4.2)
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